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Die Deutsche Stiftung Eigentum ist eine Stiftung, die sich für das im Grundgesetz verankerte Recht auf Eigentum (Art. 14 Absatz 1 GG) jeden Bürgers einsetzt. Sie wurde im Jahr 2002 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin.

Hintergrund und Idee Bearbeiten

Eigentum ist als Norm und Prinzip in Art. 14 des Grundgesetzes fest verankert. Die Auslegung und Anwendung des Rechts wird durch Politik, Gesetzgebung und Verwaltung, aber auch durch die öffentliche Meinung beeinflusst. Dadurch ist Eigentum ein Gegenstand kontroverser Diskussionen.

In der Praxis äußert sich dies in einer Vielzahl von Einschränkungen der Verfügungs- und Nutzungsfreiheit des Eigentums. Diese sind zum Beispiel:

Während jede einzelne, das Eigentum bindende Maßnahme, sinnvoll sein kann, ist die Häufung, welche die positive Wirkungskraft beeinträchtigt. Die Fülle der beschränkenden Einzelverordnungen gefährdet die Ausgewogenheit zwischen dem Schutz des individuellen oder unternehmerischen Eigentums und den mit der Sozialpflichtigkeit begründeten Lasten und Bindungen des Eigentums.

Zielsetzung Bearbeiten

Ziel der Stiftung Eigentum ist es

  • in Politik und Gesellschaft darauf hinzuwirken, dass die ökonomische und soziale Bedeutung der Eigentumsidee für die Soziale Marktwirtschaft in ihrer Tragweite wahrgenommen wird.
  • ihre Arbeit nach einer Eigentumsordnung zu richten, in der die Ausgewogenheit zwischen Privatnützigkeit und Gemeinwohlbindung des Eigentums gewahrt bzw. wiederhergestellt wird. Dabei fühlt sich die Stiftung Eigentum keinen Einzelinteressen verpflichtet, sondern bekennt sich zu der im Grundgesetz verankerten Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Für ihre Arbeit ist entscheidend, dass die hieraus entstandenen Einschränkungen die wirtschaftliche und schöpferische Kraft des Eigentums, die Voraussetzung für den Erfolg der freiheitlich-marktwirtschaftlichen Ordnung ist, nicht gefährden.
  • die freie Nutzung und den Erhalt des Eigentums als Ausgangspunkt für Kreativität und Leistungsbereitschaft in verschiedenen Bereichen, sei es Eigentum an gewerblichen Unternehmen, Anteilseigentum, Grundeigentum, Geistiges Eigentum oder Eigentum an erworbenen Sozialrechten, zu erhalten.

Umsetzung der Ziele und Wirkungsweise Bearbeiten

Die Stiftung Eigentum befasst sich überparteilich und institutionsübergreifend mit der Eigentumsordnung. Sie versteht sich daher insbesondere als ein "Kompetenz- und Dialogzentrum" für das Eigentum durch:

- Bündelung des Wissens von Experten aus Theorie und Praxis
- Vernetzung mit anderen relevanten Organisationen und Einrichtungen
- Förderung wissenschaftlicher Forschung und Publikationen
- Anregung des Dialogs zwischen Befürwortern und Skeptikern der Eigentumsordnung

Dabei sieht die Stiftung Eigentum ihre besondere Rolle in der Förderung des Dialogs, um auf den Meinungsbildungsprozess im Interesse des Eigentums einzuwirken und zu einem breiten Verständnis über die fundamentale Funktion des Eigentums für Freiheit, Wirtschaft und Sozialstaat beizutragen.

Bibliothek Bearbeiten

Fast jährlich erscheint eine neue Publikation der Stiftung Eigentum im Rahmen der Bibliothek des Eigentums. Die Bände setzen sich mit den unterschiedlichen Formen des Eigentums auseinander. Denn sei es Sach-, geistiges- oder Anspruchseigentum, jedes Eigentum besitzt spezifische Wirksamkeitsbedingungen, die aus der verbreiteten rechtspolitischen Defensivhaltung herausgeführt werden müssen. Die Bücher dienen, in wohl verstandenem Sinne, der Imagepflege des Eigentums, einer Formulierung der dafür notwendigen ordnungspolitischen Voraussetzungen und Bedingungen, der Rechte, aber gleichzeitig auch der Pflichten des Eigentums.

Gremien Bearbeiten

Die Stiftung Eigentum besteht aus folgenden Gremien:

Vorsitzender: Prof. em. Dr. jur. Edzard Schmidt-Jortzig
Vorsitzender: Klaus von Heimendahl
  • Wissenschaftlicher Beirat
Vorsitzender: Prof. Dr. Otto Depenheuer
Heidrun Gräfin Schulenburg

Weblinks Bearbeiten

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