Gmünder Erklärung

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Bei der sogenannten „Gmünder Erklärung“ handelt es sich um eine Initiave mehrerer baden-württembergischer Städte, die eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zum Ziel hat. Durch diese Änderung soll es den Fahrzeughaltern ermöglicht werden, sich ein im Zuge der Kreisreform abgeschafftes „lokales“ Kennzeichen zuteilen zu lassen. Die Initiative verabschiedete ihre „Gmünder Erklärung“ am 30. November 2010. Die Unterschreibenden waren:

• für die Stadt Crailsheim OB Rudolf Michl,
• für die Stadt Donaueschingen BM Bernhard Kaiser,
• für die Stadt Hechingen BM Jürgen Weber,
• für die Stadt Leonberg Michael Meier,
• für die Stadt Nürtingen Monika Lauer sowie
• für die Stadt Schwäbisch Gmünd OB Richard Arnold.

Am 26. Januar 2011 beschloss der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Überlingen unter Vorsitz der OB Sabine Becker mit 15 zu 8 Stimmen, sich ebenfalls der Initiave anzuschliessen.

Weblinks

• Südkurier vom 27. Januar 2011
• Gmünder Erklärung
• Initiave PRO GD